Scheinselbständigkeit Reloaded

2020-05-15T14:37:48+01:0016.10.2019|

von Rechtsanwalt Erich-Wolfgang Moersch Neues für IT-Dienstleister und Freelancer, oder:  je mehr, je länger, je öfter, desto höher das Risiko Eher im Stillen haben die Sozialgerichte sich zu einer gängigen Konstellation im IT-Beratungs- und Dienstleistungsbereich positioniert und die Rentenversicherungspflicht, eines IT-Beraters bejaht, der als Freelancer im Auftrag eines Softwareunternehmens über längere Zeit bei einem Kunden seines Auftraggebers eingesetzt war. Die Auftraggeberin hatte den Freelancer mit „SAP-Beratungs- und Entwicklungsleistungen im Rahmen des Supports“ mit [...]

Das Home Office als Risikogebiet?

2020-05-15T14:40:02+01:0004.01.2019|

von Rechtsanwalt Erich-Wolfgang Moersch Fachanwalt für Arbeitsrecht   Risikogebiet Home Office?   - Update Unfallversicherung -   Mit der zunehmenden Zahl von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, die auch zuhause ihrer Arbeit nachgehen, häuft sich die Zahl von gerichtlichen Entscheidungen zur Eintrittspflicht der Berufsgenossenschaften (BG) bei häuslichen Unfällen. Die Berufsgenossenschaften sind als gesetzliche Versicherung zuständig bei Unfällen im Zusammenhang mit betrieblichen Tätigkeiten - immer geht es also um die Frage, ob sich der jeweilige Unfall bei einer privaten Handlung, bei [...]

Update: auch BAG billigt erleichterte Altersbefristung

2020-05-15T14:25:09+01:0001.03.2018|

von Rechtsanwalt Erich-Wolfgang Moersch Altersbefristungen erleichtert Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.12.2018 - 7 AZR 70/17(Pressemitteilung Nr. 69/18 ) im Nachgang zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 28.02.2018 entscheiden, dass das Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts eines Arbeitsverhältnisses auf der Grundlage der Regelung in § 41 Satz 3 SGB VI, wirksam und mit höherrangigem Recht vereinbar ist. Die Vorschrift ermöglicht es den Arbeitsvertragsparteien im Falle der vereinbarten Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen der Regelaltersgrenze den Beendigungszeitpunkt durch Vereinbarung während des Arbeitsverhältnisses hinauszuschieben. [...]

Scheinselbständigkeit vs. Freie Mitarbeit

2020-05-15T14:40:50+01:0001.12.2017|

von Rechtsanwalt Erich-Wolfgang Moersch Fachanwalt für Arbeitsrecht    - Arbeitnehmer oder Selbständiger? -   Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht Urteile des Bundesarbeitsgerichts, in denen die rechtlichen Verhältnisse zwischen Personen, die sich auf Arbeitnehmerrechte berufen, und ihren Auftrag- oder Arbeitgebern geklärt werden, sind nach eine Welle vor und nach der Jahrtausendwende eher selten geworden. Vielbeachtet war zuletzt die sog. „Moskito-Anschläger“-Entscheidung aus dem Jahr 2008 (BAG, Urteil vom 13.03.2008 - 2 AZR 1037/06, NZA 2008, 878). Im Zuge [...]

Gesetzliche Unfallversicherung – drei wichtige Urteile

2020-05-15T14:38:41+01:0012.07.2016|

von Rechtsanwalt Erich-Wolfgang Moersch         - versichert im Home Office, aber nur direkt am Schreibtisch - versichert auf der Firmenwanderung, jetzt auch ohne Chef - versichert beim Arztbesuch, aber nicht wenn´s schnell geht Am 05.07.2015 hat der für das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung zuständige Zweite Senat des Bundessozialgerichts in drei Entscheidungen zu wichtigen Fragen der Abgrenzung zwischen den versicherten Bereichen „Betrieb“ und „Weg zur Arbeit“ einerseits und dem nicht versicherten privaten [...]

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